Information zur Antikorruption


Markus Drohen ist Korschenbroichs
Antikorruptionsbeauftragter.

Korruption ist überregional ein aktuelles Thema in der gesellschaftlichen und politischen Diskussion. Zahlreiche Korruptionsskandale haben in den vergangenen Jahren im besonderen  Maße das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Integrität des Verwaltungshandelns, in die Uneigennützigkeit, Unvoreingenommenheit und Objektivität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes erschüttert.

"Darüber hinaus ist in Nordrhein-Westfalen das Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Kraft getreten. Das Gesetz regelt die Verbindlichkeit eines Korruptionsregisters für den öffentlichen Bereich, sieht Transparenzvorschriften für den Bereich der Mandatsträgerinnen und -träger vor und verpflichtet öffentliche Stellen, in korruptionsgefährdeten Bereichen Vorbeugemaßnahmen zu treffen." (Quelle: Homepage des Innenministeriums NRW)

Für Korschenbroich ist Markus Drohen, Leiter der Zentralen Dienste der Stadtverwaltung, der Antikorruptionsbeauftragte. Das heißt: Er ist der Ansprechpartner für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Gleichzeitig ist er auch der Ansprechpartner für die Korschenbroicher Bürger, die auf einen möglichen Fall von Korruption in der Stadtverwaltung aufmerksam machen wollen.

Was sind die Ursachen von Korruption? Wann liegt eine Straftat vor? Antworten auf diese und andere häufig gestellte Fragen findet, wer hier weiterklickt:"Fragen zur Antikorruption".

Im Gefährdungsatlas sind die Bereiche aufgelistet, die verstärkt korruptionsgefährdet sind.

Sensibilisierung von Rat und Verwaltung

Die Stadtverwaltung hat am 12. Juli 2011 zudem für alle Ratsmitglieder, Ausschussmitglieder und ihre Fachbereichsleiter eine Fortbildung zum Thema Korruptionsprävention angeboten. Der städtische Anti-Korruptionsbeauftragte Markus Drohen hatte den Rechtsanwalt Holger-Michael Arndt aus Berlin eingeladen, bei der internen Veranstaltung zu referieren. Der inhaltliche Schwerpunkt lag auf der Analyse der Grauzonen von Korruption. Zudem ging Arndt gemeinsam mit den 21 Teilnehmern der Frage nach, wie Hinweisgeber gewonnen und geschützt werden können, um so deren Bedeutung zu stärken. Die Korschenbroicher Verwaltungsspitze war mit Heinz Josef Dick, Georg Onkelbach und Bernd Dieter Schultze geschlossen beim Infoabend dabei. Für Ende September 2014 hat Markus Drohen alle Ratsmitglieder erneut zu einem Fachvortrag Arndts eingeladen, um gezielt nach der Kommunalwahl auch die neuen gewählten Bürgervertreter zu sensibilisieren.

„Dieser Veranstaltung ging kein aktueller Korruptionsfall voraus“, erklärte Markus Drohen. „Wir schneiden das Thema kontinuierlich immer wieder an, um das Bewusstsein für die Problematik wach zu halten. Wenn nicht gerade prominente Fälle in der bundesweiten öffentlichen Diskussion sind, droht die Wachsamkeit nachzulassen.“ Gestützt wird diese Vorbeugung vom Anti-Korruptionskonzept, das der Stadtrat 2008 beschlossen hatte.

Die Ehrenordnung für Ratsmitglieder

Der Hauptausschuss der Stadt Korschenbroich hat in seiner Sitzung vom 20. September 2011 einstimmig einen Leitfaden für Ratsmitglieder entwickelt und dem Stadtrat empfohlen. Zwischenzeitlich hat der neue Stadtrat eine Ehrenordnung beschlossen, der die Regelungen des Leitfadens von 2011 enthält. Darin ist u.a. im Rahmen einer Selbstverpflichtung der Rats- und Ausschussmitglieder geregelt, dass Einladungen nur bis zu einem Wert der Bewirtungskosten von 50,- € und Geschenke nur bis 30,- € je Geschenk bedenkenlos angenommen werden können. Abweichungen von den Regelungen des Leitfadens begründen grundsätzlich eine Anzeigepflicht gegenüber dem Bürgermeister. Der Bürgermeister berichtet jährlich im öffentlichen Teil des Hauptausschusses in anonymisierter Form über die Anwendung des Leitfadens.

Hintergrund der Beschlussfassung war die Erkenntnis, dass neben detaillierten Bestimmungen für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung auch Regelungen für die politischen Mandatsträger erforderlich sind.

Ansprechpartner

Dienstleistung

Publikation

Sponsoring- und Spendenkatalog
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Antikorruption: der Flyer
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Antikorruption: das Konzept in voller Länge
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Antikorruption: der NRW-Gesetzestext
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Antikorruption: die Dienstanweisung für das Verbot zur Annahme von Geschenken
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Antikorruption: die Grundsätze für das Sponsoring
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Antikorruption: der Verhaltenskodex für Mitarbeiter
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Ehrenordnung für Ratsmitglieder
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Antikorruption: Auskünfte von Stadträten und Sachkundigen
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Gefährdungsatlas
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Nebentätigkeiten des Bürgermeisters Marc Venten im Jahr 2016
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Sponsoring im Jahr 2016
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Sponsoring im Jahr 2015
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Die Stadt Korschenbroich veröffentlicht eigene Dokumente soweit technisch umsetzbar in barrierefreier Form.


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Dienstag, der 22.08.2017

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